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Europäisches Patent · EP4089017 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4089017
- Anmeldenummer
- EP21382449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2021
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 1/16 (2006.01)B65B 9/20 (2012.01)B65B 31/04 (2006.01)B65B 39/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTXOA-AIZPURUA CALVO, Alberto
20560 OÑATI, ES
AYALA MARTÍN, Maitane
20560 Oñati, ES
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