AUFSATZ FÜR EINEN GETRÄNKEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4089032 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4089032
- Anmeldenummer
- EP22172851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2018
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 17.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)B65D 51/28 (2006.01)B65D 1/32 (2006.01)A47G 19/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 17203634 24.11.2017
- Abgezweigt von
- EP18818995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LE REVEREND, Benjamin Jean, Didier
Kirkwood 63122, US
BRETON, Olivier
1046 Rueyres
CAVIN, Virgile
1082 Corcelles-le-Jorat
BRULHART, Sarah
1630 Bulle
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.