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Europäisches Patent · EP4089145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4089145
- Anmeldenummer
- EP20911723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2020
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 27/16 (2006.01)C08L 27/18 (2006.01)C09K 3/10 (2006.01)C08K 3/04 (2006.01)C08K 7/06 (2006.01)F16J 15/3284 (2016.01)F16J 15/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020000967 07.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/046551 14.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/140837 15.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIGUMA, Takahiro
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
MAEKAWA, Hirokazu
Aso-Shi, Kumamoto 869-2231, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.