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Europäisches Patent · EP4089261 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4089261
Anmeldenummer
EP22020166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2022
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
11.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E06B 7/14 (2006.01)
E04B 2/96 (2006.01)
Priorität
CZ 20213880 11.05.2021
Anmeldesprache
Tschechisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rehák, Jakub

460 15 Liberec XV, CZ

Wieden, Pavel

460 15 Liberec XV, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.