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Europäisches Patent · EP4089280 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4089280
Anmeldenummer
EP22172088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2022
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
05.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F04B 35/01 (2006.01)
F04B 39/08 (2006.01)
F04B 39/10 (2006.01)
F04B 49/03 (2006.01)
Priorität
AT 503592021 10.05.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kornfeld, Matthias

1220 Wien, AT

Stachel, Klaus

1220 Wien, AT

Wang, Lili

1220 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.