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Europäisches Patent · EP4089286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4089286
Anmeldenummer
EP22169823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2022
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
28.08.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 19/00 (2006.01)
F04D 29/52 (2006.01)
F04D 29/66 (2006.01)
Priorität
JP 2021081097 12.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 09.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 28.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAZAKI, Yoshihisa

Tokyo, 170-8451, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.