KLIMATISIERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4089336 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4089336
Anmeldenummer
EP20911699
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2020
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
07.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F24F 5/00 (2006.01)
F25B 7/00 (2006.01)
F25B 13/00 (2006.01)
F25B 41/26 (2021.01)
F25B 49/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/000296 08.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/140589 15.07.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IKEDA, Soshi

Tokyo 100-8310, JP

NISHIO, Jun

Tokyo 100-8310, JP

TAKENAKA, Naofumi

Tokyo 100-8310, JP

ISHIMURA, Katsuhiro

Tokyo 100-8310, JP

MOTOMURA, Yuji

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.