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Europäisches Patent · EP4089384 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4089384
- Anmeldenummer
- EP22170238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2022
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G01L 1/04 (2006.01)G01L 1/12 (2006.01)G01L 1/14 (2006.01)G01L 5/165 (2020.01)G01L 5/166 (2020.01)G01L 5/169 (2020.01)G01L 5/22 (2006.01)B25J 13/08 (2006.01)G01L 1/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021080612 11.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OGAWA, Naoya
Tokyo 146-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.