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Europäisches Patent · EP4089454 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4089454
Anmeldenummer
EP22172708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2022
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
10.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
US 202117317397 11.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gregory L., Kuffel

Plainfield, Illinois, 60544, US

Joel D., Kwasny

Plainfield, Illinois, 60585, US

Benjamin J., Berridge

Griffith, Indiana, 46319, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.