AUFSATZVORRICHTUNG FÜR EIN OKULAR ODER OBJEKTIV EINER FERNOPTISCHEN VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4089462 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4089462
- Anmeldenummer
- EP22173042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2022
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G02B 23/16 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)F41G 1/38 (2006.01)
- Priorität
- AT 503752021 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 12.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 28.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6067 Absam, AT
6671 Rieden, AT
6072 Lans, AT
6067 Absam, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.