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Europäisches Patent · EP4089462 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4089462
Anmeldenummer
EP22173042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2022
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
11.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G02B 23/16 (2006.01)
G02B 27/00 (2006.01)
F41G 1/38 (2006.01)
Priorität
AT 503752021 14.05.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2026

  2. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  3. 12.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025

  4. 28.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2025

  5. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZANGERL, Alois

6067 Absam, AT

KUHN, Martin

6671 Rieden, AT

SOCHER, Michael

6072 Lans, AT

GIMPL, Philipp

6067 Absam, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.