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Europäisches Patent · EP4089500 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4089500
Anmeldenummer
EP21826487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2021
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
18.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
Priorität
JP 2020105323 18.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/006389 19.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/256003 23.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMABIKO CORPORATION

Yamabiko Corporation

7-2 Suehiro-cho 1-chome, Ohme-shi Tokyo 198-8760, JP

Erfinderin/Erfinder

FUSE, Yoichi

Ohme-shi, Tokyo 198-8760, JP

KANEKO, Kazuhiro

Ohme-shi, Tokyo 198-8760, JP

NAKATSUGI, Koichi

Ohme-shi, Tokyo 198-8760, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.