SPRACHBEFEHLERKENNUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4089672 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4089672
Anmeldenummer
EP22172601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2022
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
09.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G10L 15/22 (2006.01)
G10L 21/034 (2013.01)
H04R 29/00 (2006.01)
Priorität
US 202117315704 10.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIRT, Ralph

San Jose, 95110, US

CURTIS, Robert

San Jose, 95110, US

FRIEDMAN, David

San Jose, 95110, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.