BATTERIEPACK UND VORRICHTUNG DAMIT
Europäisches Patent · EP4089813 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4089813
- Anmeldenummer
- EP21787692
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2021
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/20 (2021.01)
- Priorität
- KR 20200044969 14.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/004636 13.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/210884 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANG, Byung Do
Daejeon 34122, KR
KIM, Donghyun
Daejeon 34122, KR
CHUN, Yongho
Daejeon 34122, KR
LEE, Hyoungsuk
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.