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Europäisches Patent · EP4089860 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4089860
Anmeldenummer
EP20912937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
26.02.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01S 5/183 (2006.01)
H01S 5/343 (2006.01)
H01S 5/042 (2006.01)
Priorität
JP 2020001533 08.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/047403 18.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/140871 15.07.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  3. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KURAMOTO, Masaru

Tokyo 153-8636, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.