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Europäisches Patent · EP4089916 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4089916
- Anmeldenummer
- EP22172400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2022
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H02M 3/155 (2006.01)H03F 1/34 (2006.01)H03F 3/45 (2006.01)H03F 3/347 (2006.01)H03G 3/30 (2006.01)G05F 1/56 (2006.01)
- Priorität
- US 202117302785 12.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DELSHADPOUR, Siamak
5656 AG Eindhoven, NL
Geng, Xueyang
5656 AG Eindhoven, NL
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