BATTERIEZELLENPOSITIONSBESTIMMUNG
Europäisches Patent · EP4090040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4090040
- Anmeldenummer
- EP21173623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2021
- Veröffentlicht
- 16.11.2022
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04Q 9/00 (2006.01)H01M 10/42 (2006.01)H01M 10/48 (2006.01)H01M 50/204 (2021.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sylvester, Joel
Edinburgh, EH3 8RA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.