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Europäisches Patent · EP4090094 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4090094
Anmeldenummer
EP22169456
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2014
Veröffentlicht
16.11.2022
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
05.06.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04W 68/00 (2009.01)
H04W 88/02 (2009.01)
H04L 5/00 (2006.01)
H04W 8/26 (2009.01)
Abgezweigt von
EP20208587
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Solutions and Networks Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Yan Ji

Beijing, 100029, CN

RATASUK, Rapeepat

Inverness, 60010, US

DU, Lei

Beijing, 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.