BODENREINIGER
Europäisches Patent · EP4090209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4090209
- Anmeldenummer
- EP20845526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.2020
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 27.11.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/04 (2006.01)A46B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202062960826 P 14.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/067288 29.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/146050 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 27.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEGG, Steven
Hickory, NC 28601, US
KHALIL, David
College Park, MD 20740, US
PAULLA, Kirti
Charlotte, NC 28269, US
SHRAWAGE, Abhijeet
Concord, NC 28027, US
REID, Malia
Statesville, NC 28625, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.