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Europäisches Patent · EP4090267 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4090267
Anmeldenummer
EP21704064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2021
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
10.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61B 17/32 (2006.01)
A61F 9/007 (2006.01)
Priorität
US 202016741152 13.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/012952 11.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/146137 22.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Medtronic Xomed, Inc.

6743 Southpoint Drive, Jacksonville, FL 32216, US

Erfinderin/Erfinder

NGUYEN, Thoai

Jacksonville, Florida 32216, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.