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Europäisches Patent · EP4090497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4090497
- Anmeldenummer
- EP21700562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2021
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 5/06 (2006.01)B25B 5/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020100582 13.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/050566 13.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/144298 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NONIEWICZ, Zbigniew
56746 Kempenich, DE
SCHUMACHER, Andree
53424 Remagen, DE
ZIMMER, Jürgen
56077 Koblenz, DE
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