FLUIDSTROMVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4090867 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4090867
Anmeldenummer
EP21700338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2021
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
28.02.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/46 (2006.01)
F16K 17/04 (2006.01)
Priorität
GB 202000473 13.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/050038 07.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/144553 22.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

OFIP Limited

Oxford Flow Osney Mead, Oxford OX2 0ES, GB

Erfinderin/Erfinder

WOOD, Daniel

Oxford OX2 0ES, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.