DATENINTERPRETATIONSSYSTEM, FAHRZEUG, VERFAHREN ZUR INTERPRETATION VON EINGANGSDATEN, COMPUTERPROGRAMM UND COMPUTERLESBARES MEDIUM
Europäisches Patent · EP4091104 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4091104
- Anmeldenummer
- EP20701406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2020
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06N 3/00 (2023.01)G06N 3/04 (2023.01)G06N 3/08 (2023.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/050839 14.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/144007 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha
1, Toyota-cho, Toyota-shi, Aichi-ken 471-8571, JP
Raemistrasse 101, 8092 Zurich
Katholieke Universiteit Leuven
K.U. Leuven R&D Waaistraat 6 box 5105, 3000 Leuven, BE
Erfinderin/Erfinder
1140 Brussels, BE
8092 Zurich
8092 Zurich
3000 Leuven, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.