VERSTELLBARER KOPFHÖRER
Europäisches Patent · EP4091335 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4091335
- Anmeldenummer
- EP20914644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2020
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H04R 1/10 (2026.01)H04R 5/033 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/071780 13.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/142575 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
XIE, Xianghong
Shenzhen, Guangdong 518042, CN
CHEN, Jieyu
Shenzhen, Guangdong 518067, CN
YANG, Pingdong
Shenzhen, Guangdong 518067, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.