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Europäisches Patent · EP4091423 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4091423
Anmeldenummer
EP22173135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2022
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A01D 41/12 (2006.01)
A01D 41/127 (2006.01)
Priorität
GB 202107127 19.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHRISTIANSEN, Martin Peter

8930 Randers, DK

TARRAGONA, Ramon Buchaca

8930 Randers, DK

DURING JENSEN, Kenneth

DK-8930 Randers NØ, DK

LAURSEN, Morten Stigaard

8930 Randers, DK

BOJSEN, Thomas Smed

8900 Randers, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.