ZERSTÄUBER UND ELEKTRONISCHE ZIGARETTE DAMIT

Europäisches Patent · EP4091468 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4091468
Anmeldenummer
EP21000312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2021
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
03.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
Priorität
CN 202110561318 22.05.2021
CN 202121109831 U 22.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liu, Tuanfang

Shenzhen, Guangdong, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.