KAFFEEMASCHINE

Europäisches Patent · EP4091507 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4091507
Anmeldenummer
EP22172827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2022
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
10.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A47J 31/42 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
A47J 31/12 (2006.01)
Priorität
DE 102021112895 18.05.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SACHTLEBEN, Andreas

32427 Minden, DE

KUTZBACH, Daniel

32429 Minden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.