VARIABLE SCHLINGE FÜR HARNINKONTINENZ

Europäisches Patent · EP4091579 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4091579
Anmeldenummer
EP22167436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2009
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
11.10.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 2/00 (2006.01)
Priorität
US 136887 P 10.10.2008
Abgezweigt von
EP09819464
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    AWA Switzerland Ltd., Case Postale 47, 2800 Delémont

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026

  2. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Forsell, Peter

223 70 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.