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Europäisches Patent · EP4091581 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4091581
Anmeldenummer
EP22183861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2015
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
27.12.2023
Schutz endet spätestens
17.02.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 201461941123 P 18.02.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  4. 11.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2024

  5. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Levi, Tamir S.

Irvine, CA 92614, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.