OPTISCHE SORTIERMASCHINE
Europäisches Patent · EP4091726 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4091726
- Anmeldenummer
- EP20913442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2020
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07C 5/342 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020005723 17.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/048094 23.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/145174 22.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAMURA, Yoichi
Tokyo 101-0021, JP
NISHIDA, Takuya
Tokyo 101-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.