SCHNEIDWERKZEUGE
Europäisches Patent · EP4091747 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4091747
- Anmeldenummer
- EP21918107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2021
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 28/04 (2006.01)C23C 30/00 (2006.01)C23C 16/02 (2006.01)C23C 16/40 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/011651 22.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/201229 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIKIJI, Masahito
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
OKUNO, Susumu
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
YAMANISHI, Takato
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.