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Europäisches Patent · EP4091775 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4091775
- Anmeldenummer
- EP22171337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2022
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B25J 9/06 (2006.01)B25J 9/10 (2006.01)B25J 9/12 (2006.01)B25J 13/06 (2006.01)B25J 18/06 (2006.01)B25J 9/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 202107053 18.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alatorre Troncoso, David
Derby, DE24 8BJ, GB
Axinte, Dragos
Derby, DE24 8BJ, GB
Kell, James
Derby, DE24 8BJ, GB
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