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Europäisches Patent · EP4091884 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4091884
Anmeldenummer
EP22174475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2022
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
19.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60R 13/08 (2006.01)
Priorität
DE 202021102770 U 20.05.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Reinz Dichtungs-GmbH

REINZ-Dichtungs-GmbH

Reinzstrasse 3-7, 89233 Neu-Ulm, DE

Erfinderin/Erfinder

OSTERMEIER, Helmut

89233 Neu-Ulm, DE

SPECHT, Christoph

89233 Neu-Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.