STRUKTURBAUTEIL

Europäisches Patent · EP4091916 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4091916
Anmeldenummer
EP21174562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2021
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
18.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B62D 25/04 (2006.01)
B62D 25/14 (2006.01)
B62D 29/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOHLBRENNER, Fabian

79862 Höchenschwand, DE

PHILIPP, Stephan

78262 Gailingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.