GARNWICKELMASCHINE
Europäisches Patent · EP4091976 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4091976
- Anmeldenummer
- EP22168177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2022
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B65H 54/26 (2006.01)D01H 13/00 (2006.01)D01H 15/013 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021083569 18.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA, Kenichi
Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP
INOUE, Hidetoshi
Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.