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Europäisches Patent · EP4092202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4092202
Anmeldenummer
EP22172978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2022
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
14.08.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/20 (2006.01)
F16H 3/00 (2006.01)
B25J 9/10 (2006.01)
F16H 1/28 (2006.01)
F16H 57/08 (2006.01)
F16H 1/32 (2006.01)
F16H 57/025 (2012.01)
Priorität
JP 2021085008 20.05.2021
JP 2021164594 06.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 25.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 14.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Nabtesco Corporation

7-9, Hirakawacho 2-chome, Chiyoda-ku,, Tokyo 102-0093, JP

Erfinderin/Erfinder

Makisumi, Kazuyoshi

Chiyoda-ku, Tokyo, 102-0093, JP

Makizoe, Yoshiaki

Chiyoda-ku, Tokyo, 102-0093, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.