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Europäisches Patent · EP4092448 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4092448
- Anmeldenummer
- EP22182634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2018
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01S 19/34 (2010.01)G06F 1/32 (2019.01)H04W 52/02 (2009.01)
- Priorität
- US 201762514671 P 02.06.2017US 201715842494 14.12.2017
- Abgezweigt von
- EP18730921
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JENSEN, Bradley J.
Cupertino, 95014, US
DAL SANTO, Michael P.
Cupertino, 95014, US
RHEE, Stephen J.
Cupertino, 95014, US
ZVYAGINTSEV, Danil Y.
Cupertino, 95014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.