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Europäisches Patent · EP4092743 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4092743
- Anmeldenummer
- EP22151726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2022
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H10B 20/25 (2023.01)G11C 17/16 (2006.01)H10D 86/00 (2025.01)H10W 20/49 (2026.01)
- Priorität
- KR 20210064624 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHOI, Hoonsung
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR
PARK, Jinwoo
16677 Suwon-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.