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Europäisches Patent · EP4092971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4092971
Anmeldenummer
EP22173936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2022
Veröffentlicht
23.11.2022
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/40 (2006.01)
H05B 47/18 (2020.01)
Priorität
EP 21175177 21.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  2. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  3. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

Melexis Technologies NV

Transportstraat 1 Poort West-Limburg 1371-1372, 3980 Tessenderlo, BE

Erfinderin/Erfinder

FROST, Raik

99099 Erfurt, DE

RÖPCKE, Jens

99099 Erfurt, DE

FREITAG, Thomas

99099 Erfurt, DE

BENDER, Michael

99099 Erfurt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.