BILDERFASSUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4093014 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093014
- Anmeldenummer
- EP22165987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2022
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 05.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 23/51 (2023.01)H04N 23/55 (2023.01)H04N 23/57 (2023.01)G03B 11/04 (2021.01)
- Priorität
- TW 110118268 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Acer Incorporated
New Taipei City 221, TW
Erfinderin/Erfinder
WEN, Chun-Hung
New Taipei City 221, TW
CHEN, Chun-Hsien
New Taipei City 221, TW
SUN, Hui-Ping
New Taipei City 221, TW
CHUEH, Yen-Chou
New Taipei City 221, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.