VPLMN-RICHTLINIENSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP4093085 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093085
- Anmeldenummer
- EP22183141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2020
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04W 28/02 (2009.01)
- Priorität
- US 201962843598 P 06.05.2019
- Abgezweigt von
- EP20726001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
Olsson, Lasse
432 74 Träslövsläge, SE
Rommer, Stefan
426 74 Västra Frölunda, SE
Chen, Qian
431 49 Mölndal, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.