INITIALISIERUNG DES SCRAMBLING CODES
Europäisches Patent · EP4093124 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093124
- Anmeldenummer
- EP22167401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2017
- Veröffentlicht
- 23.11.2022
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H04W 72/044 (2023.01)H04J 13/10 (2011.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2017/070927 11.01.2017WO PCT/CN2017/073680 15.02.2017
- Abgezweigt von
- EP17891242
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JI, Tong
Shenzhen, 518129, CN
JIN, Zhe
Shenzhen, 518129, CN
LUO, Zhihu
Shenzhen, 518129, CN
ZHANG, Weiliang
Shenzhen, 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.