STRUKTURSYSTEM UND REGAL
Europäisches Patent · EP4093242 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093242
- Anmeldenummer
- EP21701974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47B 57/54 (2006.01)A47B 96/02 (2006.01)A47B 96/06 (2006.01)F16B 12/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 732020 23.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/051583 25.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/148669 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 06.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2025
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JERABEK, Harald
79395 Neuenburg, DE
SANDER, Marco
76576 Weil am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.