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Europäisches Patent · EP4093247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093247
- Anmeldenummer
- EP21744669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 07.01.2026
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 1/12 (2006.01)A47F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202062964476 P 22.01.2020US 202117154299 21.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/014574 22.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/150866 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGEL, Thomas
Rockford, Illinois 61107, US
PICKETT, Kelly Ann
Rockford, Illinois 61101, US
ROTGER, Francesc Xavier Badia
13331 Saltsjobaden, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.