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Europäisches Patent · EP4093285 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093285
- Anmeldenummer
- EP21708409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/24 (2021.01)A61B 5/389 (2021.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 17/28 (2006.01)
- Priorität
- US 202062965424 P 24.01.2020US 202117152848 20.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/014270 21.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/150651 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CANTWELL, Matthew L.
Jacksonville, Florida 32216, US
PRISCO, John R.
Jacksonville, Florida 32216, US
BISSINGER, Matthias
79331 Teningen, DE
FLORIAN, Benedikt
79331 Teningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.