ZAHNBEHANDLUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP4093319 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093319
- Anmeldenummer
- EP20811083
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2020
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 17/02 (2006.01)A61C 17/36 (2006.01)
- Priorität
- GB 202000804 20.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/052922 16.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/148764 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BENETTI, Michele
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
SHMIDT, Nikita
Malmesbury Wiltshire SN16 0RP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.