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Europäisches Patent · EP4093557 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093557
- Anmeldenummer
- EP21743703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)A45D 34/04 (2006.01)A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- US 202016749174 22.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/014241 20.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/150641 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOUIX, Herve F.
New York, New York 10022, US
GOLUB, Byron Jefferson
Brooklyn, New York 11209, US
JACOB, Christophe
07120 Pardons, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.