BAHNSTEIGTÜR
Europäisches Patent · EP4093645 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093645
- Anmeldenummer
- EP21701529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 20.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E06B 5/12 (2006.01)B61B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202000900 22.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/051525 22.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/148651 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROSE, Danny
Melksham Wiltshire SN12 6TL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.