DECKEL FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4093681 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093681
- Anmeldenummer
- EP20929176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2020
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- US 202016834916 30.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/058438 31.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/201915 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 07.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2024
- 16.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAGUIRE, Michael Joseph
Las Vegas, Nevada 89117, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.