VERFAHREN ZUR ADAPTION EINES ABGASBEHANDLUNGSSYSTEMS
Europäisches Patent · EP4093955 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093955
- Anmeldenummer
- EP21744832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F01N 3/20 (2006.01)B01D 53/94 (2006.01)F01N 3/36 (2006.01)F01N 9/00 (2006.01)F01N 11/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 2050060 23.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2021/050011 12.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/150155 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LUNDSTRÖM, Johan
153 30 Järna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.