BRENNSTOFFBEHANDLUNGSSYSTEM UND -PROZESS
Europäisches Patent · EP4093960 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4093960
- Anmeldenummer
- EP21701183
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2021
- Veröffentlicht
- 30.11.2022
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F02D 19/06 (2006.01)F02M 26/36 (2016.01)F02M 26/35 (2016.01)F02M 27/02 (2006.01)F02M 31/16 (2006.01)F02M 29/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 2024727 22.01.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/050487 22.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/148995 29.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEARN JR., Ralph Eugene
1075HL Amsterdam, NL
RODENBORG, Sten
1075HL Amsterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.